Allgemeine Geschäftsbedingungen (Entwurf)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes „hostily Captcha“ (captcha.hostily.de) von connect – Media & Teledienst, Marienstraße 54, 26452 Sande („Anbieter“) durch Unternehmer („Kunde“). Verbraucher ausgeschlossen? prüfen Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht.
§ 2 Leistung
Der Anbieter stellt einen Dienst zum Schutz von Webformularen vor automatisierten Einsendungen bereit (Formular-Baustein, Prüfschnittstelle, Verwaltungsoberfläche). Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Der Baustein steht unter der Apache License 2.0; für ihn gelten deren Bedingungen.
§ 3 Tarife und Kontingent
Es gelten die Tarife auf der Website (Free, Start, Business, Agentur, Individuell) mit der dort genannten Zahl an Prüfungen pro Monat und Websites. Nähert sich die Nutzung dem Kontingent, informiert der Anbieter den Kunden per E-Mail. Überschreitet der Kunde das Kontingent wiederholt, ist der Anbieter berechtigt, den Wechsel in einen passenden Tarif zu verlangen und bei Ablehnung den Vertrag ordentlich zu kündigen. Fristen für Wechsel und Kündigung festlegen Im Free-Tarif bleibt der Hinweis „Schutz durch hostily“ sichtbar.
§ 4 Vertragsschluss und Konto
Der Vertrag kommt mit der Registrierung bzw. der Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter zustande. Der Kunde hält Zugangsdaten und Secrets geheim und nutzt sie nur auf eigenen Servern.
§ 5 Preise und Zahlung
Es gelten die Preise der Website zum Zeitpunkt der Bestellung; sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Abrechnung monatlich oder jährlich (bei jährlicher Zahlung zwei Monate weniger). Zahlungsfristen, Zahlungswege (WHMCS), Verzug ergänzen
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Laufzeiten und Kündigungsfristen festlegen (Vorschlag: monatlich bzw. jährlich verlängernd, Kündigung zum Ende des Zeitraums) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Pflichten des Kunden
Der Kunde nutzt den Dienst nur für rechtmäßige Zwecke und nicht, um den Dienst zu stören oder zu umgehen. Er informiert die Besucher seiner Websites in seiner Datenschutzerklärung über den Einsatz des Dienstes.
§ 8 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um einen ununterbrochenen Betrieb, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Soll eine Verfügbarkeitszusage (SLA) gegeben werden? Bisher keine Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt. Der Betriebszustand ist auf der Statusseite einsehbar.
§ 9 Haftung
Haftungsregelung anwaltlich formulieren lassen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie zwingende gesetzliche Haftung bleiben unberührt. Der Anbieter schuldet keinen vollständigen Schutz vor Spam; kein Verfahren erkennt jede automatisierte Einsendung.
§ 10 Datenschutz
Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien den Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV). Näheres in den Datenschutzhinweisen des Dienstes.
§ 11 Änderungen
Der Anbieter kann diese Bedingungen und die Tarife mit angemessener Frist in Textform ankündigen zu ändern; Widerspruchsrecht/Sonderkündigungsrecht regeln
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand festlegen (Vorschlag: Sitz des Anbieters) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.